AGB
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen für den Benutz des scanonym-Computerprogramms, das vom Unternehmen Informacijsko tehnološki center, d.o.o., Trg Leona Štuklja 5, 2000 Maribor, Handelsregisternummer: 2043653 (nachstehend: IT-center) bereitgestellt wird, regeln die Rechtsverhältnisse zwischen dem Unternehmen IT-center und dem Mieter/Zahler des scanonym-Computerprogramms und die Bedingungen der Benutzung dieser Programmlösung.
Mit der Registrierung nimmt der Mieter die scanonym-Programmlösung ausdrücklich an und schließt ein Vertragsverhältnis mit dem Unternehmen IT-center. Dabei bestätigt er, dass er fähig ist, Inhaber der Rechte und Pflichten, die aus diesem Vertragsverhältnis ausgehen, zu sein.
Jeder Mieter kann die scanonym-Programmlösung unter der Beachtung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen nutzen. Unbefugte Benutzung der scanonym-Programmlösung oder Verletzung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen gilt als Verstoß gegen das Urhaberrecht. Der Urhaberrechtsinhaber und der Inhaber des Quellcodes der scanonym-Programmlösung ist IT-center.
Begriffsdefinitionen
- Die Mieter sind die juristische Person und alle natürlichen Personen, die das scanonym-Programm im Namen der juristischen Person für geschäftliche Zwecke gegen Zahlung benutzen;
- IT-center ist das Unternehmen, das über das Internet und andere Medien die Benutzung der scanonym-Programmlösung ermöglicht;
- Die scanonym-Programmlösung sind alle Webseiten des Unternehmens IT-center, einschließlich des scanonym-Programms und der Anleitung;
- Das scanonym-Programm besteht aus dem scanonym-Webportal und der mobilen scanonym-App;
- Der Benutzer ist jedes Gerät der natürlichen oder juristischen Person, auf dem die mobile scanonym-App installiert ist. Die mobile scanonym-App ist für scanonym kostenlos;
- Der follower ist der Benutzer, der nach eigenem Willen Informationen, Angebote, Coupons oder Kundenkarten eines oder mehrerer Anbieter/Mieter abonniert.
Anmeldung
Der Mieter verpflichtet sich, dass er sich für die Benutzung des scanonym-Programms nicht unter dem Namen eines Dritten anmelden/registrieren wird.
Benutzung
Der Mieter darf die scanonym-Programmlösung nur für die Zwecke verwenden, für die sie erstellt wurde. Der Mieter verpflichtet sich, die scanonym-Programmlösung nicht zu missbrauchen.
IT-center hat das Recht dem Mieter, für den der begründete Verdacht besteht, dass von seinem Anschluss aus bestimmte Netzwerkaktivitäten ausgeführt werden, deren Absicht es ist, die Netzwerkverbindung und/oder das Internet bzw. die scanonym-Programmlösung auszulasten und die Sicherheit und/oder die Funktion der Computer bzw. der Geräte des Unternehmens IT-center oder die Computer Dritter, sofort und ohne Vorwarnung die Verbindung und den Zugang zum scanonym-Programm zu verwehren, bis der Verstoß aufgehoben ist, ungeachtet dessen, ob der Mieter mit diesen Aktivitäten vertraut ist oder nicht bzw. er sie selber ausführt oder ein Dritter mit seinem Gerät.
Insbesondere untersagte Benutzung
Dem Mieter wird folgendes untersagt:
- das Veröffentlichen, Versenden, Übertragen und/oder Austauschen von Inhalten, die gegen die im Land geltenden Vorschriften verstoßen, einschließlich falscher, beleidigender, bedrohender, demütigender, vulgärer, rassistischer und anderer Inhalte, die Hass auslösen, wie auch von Inhalten, die fremde Urheberrechte und Rechte an geistigem Eigentum verletzen; verboten sind auch unbefugt Informationen, die Geschäfts- oder andere Geheimnisse sind, preisgeben, persönliche Daten Dritter oder Inhalte, die das Recht auf Privatsphäre Dritter verletzen;
- das Veröffentlichen, Versenden, Übertragen und/oder Austauschen von Inhalten, die die Rechte der Kinder, das Recht auf Privatsphäre anderer Mieter und Dritter verletzen;
- direkte oder indirekte Promotion von Produkten oder Dienstleistungen, die nicht unter dem Markennamen des Mieters vermarktet werden;
- die Benutzung des Programms, der Inhalte und der Funktionalitäten auf eine Weise, die dem Unternehmen IT-center, anderen Mietern oder Dritten Schaden zufügen könnte;
- falsche Darstellung mit der Absicht dem Unternehmen IT-center, anderen Mietern oder Dritten Schaden zuzufügen, zu drohen, manipulieren, betrügen oder täuschen;
- das Veröffentlichen, Versenden und Übertragen von unerwünschten Inhalten an Mieter oder Dritte ohne vorherige Genehmigung oder Bitte, einschließlich des mehrfachen Versendens von Material mit identischem oder sehr ähnlichem Inhalt (Spam);
- jegliches Hindern oder Verhindern der Benutzung der scanonym-Programmlösung und der -Webseite seitens anderer Mieter;
- vorsätzliche Veröffentlichen, Versenden, Übertragen und/oder Austauschen von Inhalten, die Computerviren, Computerwurme, Maschinencodes, Dateien und Programme, die die Software, Hardware oder andere Geräte behindern, beschränken oder zerstören können;
- unbefugtes Sammeln, Speichern, Übertragen und Benutzung von persönlichen Daten der scanonym.
Mit der Benutzung der scanonym-Programmlösung sind Sie damit einverstanden, dass das Unternehmen überprüft, ob die von ihnen versendeten, veröffentlichten, übertragenen oder ausgetauschten Inhalte mit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen und den geltenden Vorschriften übereinstimmen. Wir überprüfen und bearbeiten die Inhalte der Mieter vor der Veröffentlichung jedoch nicht. Da unsere Überprüfung nicht systematisch ist, haften wir weder dafür, dass die Inhalte, die auf den Smartphones und auf der Webseite sichtbar werden, wahrheitsgemäß oder zugreifbar sind bzw. mit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen übereinstimmen, noch haften wir für den Ursprung solcher Inhalte.
Falls Inhalte veröffentlicht werden, die den Hauptentwurf und den Sinn der scanonym-Programmlösung verletzen und dabei Probleme oder Konfliktsituationen verursachen oder verursachen könnten, ungeachtet dessen ob diese Inhalte gemäß den Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind oder nicht, behält sich das Unternehmen IT-center das Recht vor, nach eigener Beurteilung ohne Begründung solche Inhalte zu entfernen. Mit solchem Handeln möchten wir alle Mieter, die die scanonym-Programmlösung wohlmeinend benutzen, und auch das Unternehmen IT-center vor vorgesehenen, nicht entsprechenden, vielleicht auch böswilligen Taten solcher Mieter schützen, die sich aus vollkommen falschen Gründen registriert haben.
Benutzerunterstützung
Das Unternehmen IT-center gewährleistet Benutzerunterstützung für Mieter der scanonym-Programmlösung. Diese umfasst die Behebung von Fehlern in der Funktion der Software von IT-center und Hilfe sowie Erklärungen hinsichtlich der Funktion des scanonym-Programms per Email (support@scanonym.at).
Der Mieter verpflichtet sich, dass er in kürzester Zeit dem Unternehmen IT-center über die entdeckten Fehler in der scanonym-Programmlösung oder den Informationen auf der Webseiten des Unternehmens IT-center berichten und damit ermöglichen wird, dass die Fehler rechtzeitig behoben werden bzw. das Programm ergänzt wird. Das Unternehmen IT-center haftet für keine eventuellen Schäden, die von den Programmfehlern oder fehlerhaften Informationen verursacht werden.
Registrierung und Nutzungskosten
Der Mieter, der das scanonym-Programm benutzen möchte, muss sich zuerst registrieren. Dabei übermittelt er seine Daten an das Unternehmen IT-center und wählt das Programmpaket aus, das er benutzen möchte. Dem Mieter stehen verschiedene Funktionalitäten des scanonym-Programms zur Verfügung, die in drei verschiedenen Programmpaketen erfasst sind. Das erste Paket ermöglicht die Formierung eines inneren Kreises an bekannten und unbekannten Followern, die Weitergabe von Informationen, Bildern oder Lauten, die Möglichkeit zu kontrollieren, ob die scanonym die Informationen gelesen haben, und die schnelle Benachrichtigung von Followern über Happy-Hour-Events. Das zweite Paket beinhaltet neben den Funktionalitäten aus dem ersten Paket auch die Option der Weitergabe, der Erfassung und Verwaltung von Coupons, der Verwaltung von Verkaufsangeboten mit beschränkter Menge an Produkten oder Dienstleistungen und die Übermittlung von günstigen Angeboten. Das dritte Paket beinhaltet neben den Funktionalitäten aus dem ersten und zweiten Paket noch das System für die Verwaltung von elektronischen Kundenkarten.
Durch die Registrierung akzeptiert der Mieter die Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Benutzung des scanonym-Programms und stimmt einem unbefristeten Vertragsverhältnis zu.
Das Unternehmen IT-center sendet dem Mieter ein Angebot/einen Kostenvoranschlag per Email zu, das/der die Kosten der Registrierung und die zweimonatliche Benutzungsgebühr des ausgewählten Pakets des scanonym-Programms beinhaltet. Nach der Bezahlung des Angebots/des Kostenvoranschlags erhält der Mieter vom Unternehmen IT-center die Originalrechnung für den eingezahlten Betrag per Post. Gleichzeitig wird der Mieter vom Unternehmen IT-center per Email benachrichtigt, dass das Programm von nun an für ihn bereitsteht.
Zahlungsmethoden
Die Benutzung des scanonym-Programms ist für Mieter nur gegen Zahlung möglich. Für scanonym ist die mobile scanonym-App kostenlos. Das Unternehmen IT-center stellt dem Mieter die Rechnung für die Benutzung des Programmpakets für den Zeitraum von zwei Monaten aus und zwar mit 15-tägiger Zahlungsfrist. Falls der Mieter den Betrag innerhalb der Frist nicht begleicht, behält sich das Unternehmen IT-center das Recht zur Sperrung der Benutzung der scanonym-Programmlösung vor und zwar bis die fälligen Rechnungen bezahlt werden.
Einstellung der Benutzung des scanonym-Programms
Der Mieter kann das Vertragsverhältnis jederzeit mit einer schriftlichen Benachrichtigung kündigen und zwar mit einer Kündigungsfrist von 30 Tagen. Der Mieter muss den proportionalen Anteil der Benutzergebühr für das scanonym-Programm bis zum Vertragsablauf begleichen.
Das Unternehmen IT-center darf das Vertragsverhältnis in den unten angegebenen Fällen schriftlich kündigen:
- wenn der Mieter gegen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstößt,
- wenn es Gründe für die Vertragskündigung aufgrund von Gesetzen, gerichtlichen oder administrativen Entscheidungen gibt,
- wenn sich der Mieter mit der Bezahlung der Benutzergebühr für das Programm um mehr als 30 Tage verspätet.
Alle aus der Benutzung des scanonym-Computerprogramms ausgehende Rechte und Pflichten sowie die Rechte und Pflichten bezüglich der im Programm gespeicherten Daten verlieren am Tag nach Fristablauf ihre Wirkung. Der Mieter hat kein Recht auf das Exportieren von Daten aus dem scanonym-Programm, ganz unabhängig vom Grund der Vertragskündigung.
Zugriffschutz, Vertraulichkeit von Daten und Datenschutz
Das Unternehmen IT-center hat das Recht für seinen eigenen Bedarf Statistiken über den Zugriff und die Benutzung der scanonym-Programmlösung zu führen. Das Unternehmen wird alle technisch und ökonomisch zulässigen Maßnahmen ergreifen, um die Geschäftsdaten seiner Mieter vor unerlaubten Zugriff Dritter zu schützen. Das Unternehmen IT-center übernimmt keine Verantwortung, sollte es Dritten auf legale oder illegale Weise doch gelingen, an diese Daten zu gelangen (Gerichtsentscheidung, Einbruch u. Ä.).
Das Unternehmen IT-center garantiert, dass all seine internen Mitarbeiter mit den Datenschutzverfahren und -regeln vertraut sind. Für die Gewährleistung des dringenden Schutzes von Daten verpflichtet sich der Mieter, dass er selber für das sichere Speichern all seiner Benutzernamen und Passworts sorgen wird und sie keinesfalls an andere juristische oder natürliche Personen weiterleiten wird. Falls es zum Verlust oder Diebstahl des Passworts kommen sollte, ist der Mieter dazu verpflichtet, das Unternehmen IT-center sofort darüber zu informieren. Das Unternehmen teilt ihm dann ein neues Passwort zu und ermittelt den Einbruch in seine Daten. Wenn der Mieter die Regeln über den Passwortschutz nicht einhält, übernimmt er die Verantwortung für den gesamten Schaden, der ihm wegen der Vernichtung oder Veröffentlichung seiner Geschäftsdaten zugefügt wurde.
Haftungsbeschränkung
Der Mieter akzeptiert, dass er die scanonym-Programmlösung, einschließlich der Software, Inhalte und Dienstleistungen, die über die scanonym-Programmlösung zugänglich sind, auf eigene Verantwortung benutzt. Das Unternehmen IT-center erklärt, dass alle von ihm angebotenen Daten und Dienstleistungen so zur Verfügung stehen, wie sie sind, ohne Haftung für ihre Richtigkeit und Funktionalität beim Mieter. Das Unternehmen IT-center haftet für keinen direkten oder indirekten Schaden, die dem Mieter wegen der Benutzung der Daten und/oder Dienstleistungen der scanonym-Programmlösung bzw. möglicher Fehler oder Ungenauigkeiten, die sich in der scanonym-Programmlösung vorfinden könnten, verursacht werden könnte.
Das Unternehmen IT-center bemüht sich für die optimale technische Funktion der scanonym-Programmlösung. Das Unternehmen IT-center garantiert die entsprechende Ausrüstung nur auf seiner Seite und übernimmt keine Verantwortung für eventuelle Unrichtigkeit oder Ungesetzlichkeit, die wegen nicht entsprechender Ausrüstung oder nicht entsprechendem Handeln des Mieters entstehen.
Verknüpfungen zu anderen Webseiten
Manche Verknüpfungen im Programm und auf der Webseite des Unternehmens IT-center sind mit anderen Webseiten verbundent, deren Inhalte nicht vom Unternehmen IT-center verwaltet, kontrolliert oder überprüft werden. Das Unternehmen IT-center bietet diese Verknüpfungen nur als nützliche zusätzliche Information an. Die Veröffentlichung der Verknüpfungen zu anderen Webseiten bedeutet nicht, dass das Unternehmen IT-center die Produkte, Dienstleistungen oder Informationen auf diesen Webseiten billigt und stellt auch keine Verbindung zwischen dem Unternehmen IT-center und den Verwaltern dieser Webseiten dar.
Schlussbestimmungen
Das Unternehmen IT-center ist dazu berechtigt, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder die Preisliste ohne vorherige Zustimmung des Mieters zu ändern. Falls der Mieter die geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder Preisliste nicht akzeptiert, kann er das Vertragsverhältnis kündigen.
Die Vertragsparteien einigen sich, dass sie eventuelle Streitigkeiten im Zusammenhang mit ihrem Vertragsverhältnis einvernehmlich lösen werden. Falls dies nicht möglich sein sollte, ist für die Lösung solcher Streitigkeiten das örtlich zuständige Gericht verantwortlich. Für alle Rechtsverhältnisse im Zusammenhang mit diesen Geschäftsbedingungen gilt das Recht der Republik Slowenien.